Zahlt die Krankenkasse einen Treppenlift? Krankenkasse oder Pflegekasse

Die Krankenkasse lehnt oft ab

Die Verbraucherzentrale beschreibt für mobile Treppensteighilfen, die meist an einem Rollstuhl befestigt werden: Viele Krankenkassen weigern sich, die Kosten zu übernehmen. Sie leiten die Anträge häufig ohne weitere Prüfung des Einzelfalls an die Sozialhilfeträger weiter.

Zur Begründung verweisen die Kassen regelmäßig auf ein Urteil des Bundessozialgerichts vom 7. Oktober 2010 (Az. B 3 KR 13/09 R). Danach seien sie nicht dafür zuständig, Hilfsmittel zu bezahlen, die nötig sind, um Treppen in der eigenen Wohnung zu überwinden.

Ausnahme: Die Pflegekasse kann zuständig sein

Mit Urteil vom 16. Juli 2014 (Az. B 3 KR 1/14 R) hat das Bundessozialgericht festgestellt, dass es zu den Leistungen der Pflegekasse gehören kann, pflegebedürftige Rollstuhlfahrer mit einer Treppensteighilfe zu versorgen. Für pflegebedürftige Versicherte, die dauerhaft auf einen Rollstuhl angewiesen sind, ist die Treppensteighilfe dann ein Pflegehilfsmittel (§ 40 Abs. 1 SGB XI).

Die Verbraucherzentrale rät: Lassen Sie sich nicht vorschnell abfertigen. Selbst wenn die Krankenkasse nicht zahlt, kann ein anderer Leistungsträger wie die Pflegekasse das Hilfsmittel zur Verfügung stellen müssen. Gegen einen ablehnenden Bescheid können Sie innerhalb eines Monats Widerspruch einlegen.

Fest eingebauter Treppenlift: Zuschuss der Pflegekasse

Ein fest eingebauter Treppenlift ist eine bauliche Veränderung. Bei Pflegegrad kann sich die Pflegekasse laut Verbraucherzentrale an den Einbaukosten beteiligen und einen Zuschuss von bis zu 4.180 Euro gewähren, im Rahmen der Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfelds (§ 40 Abs. 4 SGB XI). Voraussetzung sind ein Pflegegrad und dass der Einbau die häusliche Pflege ermöglicht oder erheblich erleichtert oder eine möglichst selbstständige Lebensführung wiederherstellt.

Wenn andere Träger zuständig sein können

• Das Sozialamt springt laut Verbraucherzentrale ein, wenn kein anderer Kostenträger zuständig ist und Eigenmittel fehlen.
• Bei einem Berufs- oder Verkehrsunfall können Berufsgenossenschaft oder Haftpflichtversicherung zur Leistung verpflichtet sein.
• Für privat Pflegeversicherte gilt der Zuschuss ebenfalls, dafür wird in der Regel ein Gutachten verlangt (Stiftung Warentest).

So gehen Sie vor

Die Reihenfolge ist unser Vorschlag, die Fristen stammen aus der Verbraucherzentrale und dem Sozialgerichtsgesetz.

1. Stellen Sie den Antrag bei der richtigen Stelle: Pflegekasse für Umbau und Pflegehilfsmittel, bei Bedarf zusätzlich Krankenkasse für ärztlich verordnete Hilfsmittel.
2. Lassen Sie sich Ablehnungen schriftlich geben.
3. Legen Sie innerhalb eines Monats Widerspruch ein, wenn Sie nicht einverstanden sind.
4. Lassen Sie sich bei Bedarf von Pflegestützpunkt, Wohnberatung oder Verbraucherzentrale helfen.